ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
für die Online-Lernplattformen „www.jagdtrainer.de", „www.angeltrainer.de" und „heintges-elearning.de" und deren Unterseiten „jagd.heintges-elearning-de" sowie „fisch.heintges-elearning.de"
der
Heintges Lehr- und Lernsystem GmbH
– nachfolgend Dienstleisterin genannt –
1. Geltungsbereich; Regelungsgegenstand
Dem Angebot, der Bestellung und dem Vertragsverhältnis liegen ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Grunde; es gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Geschäftsbedingungen unseres Vertragspartners gelten nicht.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte zwischen den Vertragsparteien, ohne dass es eines erneuten Hinweises auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedarf.
2. Anmeldung; Anmeldeberechtigung
Die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste setzt die Anmeldung des Kunden zur Einrichtung eines Kundenkontos voraus. Ein Anspruch auf Einrichtung eines Kundenkontos besteht nicht. Die Dienstleisterin ist berechtigt, Anträge auf Einrichtung eines Kundenkontos ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
Die Anmeldung ist dem Kunden erlaubt, wenn dieser mindestens 16 Jahre alt und beschränkt geschäftsfähig ist oder volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig ist. Beschränkt geschäftsfähige Kunden im Alter von 16 bis 18 Jahren benötigen zur Anmeldung die vorherige Einwilligung ihres gesetzlichen Vertreters.
Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.
Im Verlauf des Anmeldevorgangs wird der Kunde gebeten, einen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.
Der Kunde ist dazu verpflichtet, seine Daten (einschließlich seiner Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer der Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, so hat der Kunde die Angaben unverzüglich auf dem Portal in seinen persönlichen Einstellungen zu korrigieren.
3. Leistungsumfang; Vertragsschluss
Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung der Dienstleisterin.
a) Leistungen erweitern oder verbessern, kostenlose Dienste oder Leistungen
Die Dienstleisterin behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern oder zu verbessern.
Soweit die Dienstleisterin kostenlose Dienste oder Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Soweit die Einstellung für den Kunden von Bedeutung ist, wird er zuvor von der Dienstleisterin unterrichtet. Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche ergeben sich aus der Einstellung nicht.
b) Systemvoraussetzungen; Verfügbarkeit
Die Dienstleisterin weist darauf hin, dass die genannten Systemvoraussetzungen:
1. Ein internetfähiges Endgerät, zum Beispiel ein Notebook, einen Desktop-Rechner, ein Tablet (mindestens iOS11 oder Android OS 8.0) oder ein Smartphone (mindestens iOS11 oder Android OS 8.0). und
2. Einen HTML5-fähigen Internetbrowser, zum Beispiel Google Chrome (neueste Version) (empfohlen), Firefox (neueste Version) oder Safari (neueste Version), Microsoft Edge (neueste Version).
3. Die Leistungsstärke Ihres Endgeräts und die Bandbreite Ihres Internetzugangs haben Einfluss auf die Darstellungsgeschwindigkeit unseres Systems.
aufseiten des Kunden zum Betrieb der gegenständlicher Dienste erfüllt sein müssen und nur die untere Grenze des Erforderlichen darstellen.
Dem Kunden ist bekannt, dass die Dienstleisterin ihre Dienstleistungen auf der Basis von komplexer moderner Technik erbringt.
Die Dienstleisterin erbringt ihre technischen Dienstleistungen auf der Basis einer durchschnittlichen Verfügbarkeit von 96 Prozent je Monat.
Sobald Ausfälle je Monat in der Summe 29,76 Stunden übersteigen, verlängert Heintges die vom Kunden gekauften Abonnements um die Dauer der die vorgenannten Stundenangaben übersteigenden Ausfallzeit.
c) Nutzungsumfang; Laufzeit
Die Dienstleisterin räumt dem Kunden ein einfaches, zeitlich auf die Dauer der Vertragslaufzeit und räumlich auf Europa begrenztes Recht ein, die Online-Lernplattformen und deren Inhalte zum privaten Gebrauch zu nutzen. Außerhalb der gesetzlichen Schranken ist die darüber hinausgehende Nutzung der Plattformen und Inhalte, insbesondere zu kommerziellen Zwecken, nicht oder nur unter ausdrücklicher Zustimmung von Heintges gestattet. Darüber hinaus ist die kommerzielle Nutzung von Lehrmaterialien, die explizit an Ausbilder gerichtet und als solche markiert sind, im Rahmen des für die Ausbildung üblicherweise notwendigen Umfangs gestattet. Untersagt bleibt außerhalb der gesetzlichen Schranken in jedem Fall die Übernahme einzelner geschützter Inhalte in eigene oder fremde Publikationen (analog/digital, online/offline).
Die Vertragslaufzeit beträgt 12 Monate ab Vertragsschluss.
Bei Registrierung zu kostenlosen Testzwecken beträgt die Vertragslaufzeit 24 Stunden ab Vertragsschluss.
Bei Nutzung der kostenlosen Demoversion ist die Vertragslaufzeit auf den tatsächlichen Zeitraum der Nutzung beschränkt.
d) Vertragsschluss
Die Darstellung der Waren und Dienstleistungen im Online-Shop der Dienstleisterin stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.
Durch Anklicken des „Zahlungspflichtig bestellen"-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf bzw. der Buchung der in der Bestellübersicht angezeigten Waren und/oder Dienstleistungen ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme des Vertragsangebots darstellt.
Ein Vertrag zwischen dem Kunden und der Dienstleisterin kommt zustande, sobald die Dienstleisterin die Bestellung und/oder Buchung des Kunden durch eine gesonderte E-Mail annimmt bzw. die Ware in den Versand gibt. Der Kunde wird angehalten, regelmäßig den SPAM-Ordner des E-Mail-Postfachs zu prüfen.
Der Kunde kann im Onlineshop der Dienstleisterin Waren zum Kauf und/oder Dienstleistungen zur Buchung auswählen, indem er diese durch Klick auf den entsprechenden Button in einen Warenkorb legt. Wenn der Kunde die Bestellung abschließen will, geht er zum Warenkorb, wo er durch den weiteren Bestellprozess geleitet wird. Nach der Artikelauswahl im Warenkorb und der Angabe aller erforderlichen Bestell- und Adressdaten im nachfolgenden Schritt öffnet sich durch Betätigen des Buttons „Weiter" eine Seite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst sind.
Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde seine Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen des Buttons
„Zahlungspflichtig bestellen" wird ein verbindliches Angebot im Sinne von Abs. 2 abgegeben.
4. Rechte und Pflichten des Kunden
a) Nutzung der Dienste
Der Kunde ist zur sachgerechten Nutzung der Dienste verpflichtet. Er hat insbesondere
aa) die vereinbarten Entgelte entsprechend der gültigen Preisliste, zuzüglich der darauf zu berechnenden Umsatzsteuer zu zahlen;
bb) dafür zu sorgen, dass die Netz-Infrastruktur oder Teile davon nicht durch übermäßige Inanspruchnahme überlastet werden;
cc) die Zugriffsmöglichkeit auf Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen oder anzubieten und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen; insbesondere stellt der Kunde sicher, dass durch die Nutzung der bereitgestellten Dienste keine Verstöße gegen Schutzgesetze, zivil-, straf- oder ordnungsrechtliche Bestimmungen erfolgen;
dd) das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen;
ee) der Dienstleisterin erkennbare Mängel und Störungen unverzüglich anzuzeigen;
ff) der Dienstleisterin die Feststellung der Mängel und Störungen sowie die Ermittlung ihrer Ursachen zu ermöglichen;
gg) der Dienstleisterin diejenigen Aufwendungen zu ersetzen, die durch die Überprüfung ihrer Einrichtungen entstanden sind und auf Mängel und Störungen aus dem Verantwortungsbereich des Kunden zurückzuführen sind;
hh) es zu unterlassen und sicherzustellen, dass die Dienste Dritten angeboten, an Dritte vermittelt oder von Dritten genutzt werden; eine Nutzung Dritter ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung der Dienstleisterin gestattet;
ii) die anerkannten Grundsätze der Datensicherheit einzuhalten und zu befolgen;
b) Zahlungsbedingungen; Fälligkeit
Bei der Bezahlung hat der Kunde die Wahl zwischen Zahlung per Überweisung, PayPal, Kreditkarte, Vorkasse, nach erfolgter Rechnungserstellung oder durch Abbuchung im Wege der Bankeinzugsermächtigung. Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Abschluss des Kaufvertrages und Zugangs der Rechnung der Dienstleisterin fällig.
c) Zahlungsverzug
Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, muss die Dienstleisterin die Dienstleistung nach Androhung unter Fristsetzung von einer Woche nicht mehr erbringen, insbesondere kann sie den Zugang sperren.
d) Aufrechnung und höhere Gewalt
Gegen Ansprüche der Dienstleisterin kann der Kunde nur mit unbestrittenen, bestrittenen aber entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder vergleichbarer Ereignisse hat die Dienstleisterin nicht zu vertreten. Als vergleichbare Ereignisse gelten insbesondere Streik, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen oder Gateways anderer Betreiber sowie Störungen im Bereich anderer Telekommunikations- oder Dienstanbieter.
Eine Rückvergütung von Entgelten bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches der Dienstleisterin liegenden Störung ist ausgeschlossen.
e) Haftung des Kunden
Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die der Dienstleisterin oder Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Dienste oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt.
5. Lieferbedingungen
Die Dienstleisterin liefert die Ware gemäß den mit dem Kunden getroffenen Vereinbarungen. Ggf. anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von der Dienstleisterin gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
6. Widerrufsrecht
Als Verbraucher steht dem Kunden nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsbelehrung anzeigen
7. Vertragsende; Kündigung des Vertrags
Das Vertragsverhältnis endet automatisch mit Ablauf des jeweiligen gebuchten oder kostenlosen Nutzungsumfangs-/zeit gem. Ziffer 3. c).
Bei Verstößen des Kunden gegen die in Ziffer 4. a) Abs. cc) und hh) genannten Pflichten ist die Dienstleisterin zur sofortigen fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses berechtigt.
Bei Verstößen gegen die restlichen Vorschriften der Ziffer 4. ist die Dienstleisterin nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
8. Haftungsbeschränkung
Die Dienstleisterin haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet die Dienstleisterin für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall haftet die Dienstleisterin jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Dienstleisterin haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden.
Die Dienstleisterin haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.
Die Dienstleisterin haftet ferner nicht für solche Dienste, die kostenlos angeboten werden.
9. Hinweise zum Datenschutz
Es gilt die gesondert unter https://jagd.heintges-elearning.de/datenschutz/ aufzurufende Datenschutzerklärung der Dienstleisterin.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht.
Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
Gerichtsstand ist der jeweilige Sitz der Dienstleisterin, sofern der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist.